Kreisausschuss
03.07.2023
15:00 Uhr
Landratsamt Amberg-Sulzbach, König-Ruprecht-Saal
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
- Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021
- Änderung des Gebietes der Stadt Amberg und der Gemeinde Kümmersbruck sowie des Landkreises Amberg-Sulzbach
- Fortsetzung der gemeinsamen Koordinierungsstelle des Ausbildungsverbundes Pflege AM/AS
- Vollzug des Besoldungsrechts;
Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile der Kreisbeamten - Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse gem. Art. 40 LKrO zur Ermöglichung von Hybridsitzungen
- Bildung der Wahlausschüsse nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG);
Festlegung eines Berechnungsverfahrens für das Vorschlagsrecht der im Kreistag vertrete-nen Parteien/Wählergruppen für die Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer - Bildung der Wahlausschüsse nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG);
Vorschlagsempfehlung zur Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer - Herzog-Christian-August-Gymnasium Sulzbach-Rosenberg;
Generalsanierung der 2-fach Schulsporthalle - Herzog-Christian-August-Gymnasium Sulzbach-Rosenberg;
Provisorische Neuinstallation von Duschen in der Schulsporthalle - Kreishaushalt 2022;
Genehmigung der über- /außerplanmäßigen Ausgaben - Vorlage der Jahresrechnung 2022 des Landkreises Amberg-Sulzbach
- Sanierung und Strukturverbesserung des Krankenhausgebäudes St. Anna Krankenhaus in Sulzbach-Rosenberg (BA II);#
Investitionszuweisung für nicht förderfähige Investitionen des Bauabschnittes II durch den Landkreis Amberg-Sulzbach - Anfragen, Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil
Dokumente
Niederschrift folgt noch