Kreistag

Termin exportieren

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse gem. Art. 40 LKrO;
   Kommunalrechtsnovelle 2023
2. Besetzung von Ausschüssen des Kreistages;
   Änderung gemäß dem Vorschlag der FDP/FWS-Fraktion
3. Besetzung des Jugendhilfeausschusses - § 70 Abs. 1 und § 71 Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII-KJHG) und Art. 19 AGSG, § 34 der Geschäftsordnung (GeschO);
   Bestellung der beratenden Mitglieder
4. Staatliche Berufsfachschulen für Ernährung und Versorgung, Kinderpflege und Sozialpflege in Sulzbach-Rosenberg;
   Genehmigung von
   - Umbaumaßnahmen zur Brandschutzertüchtigung und Sanierung der WC-Kerne'
   - Einbau einer wassergeführten Heizung
   - Herstellen der Barrierefreiheit
5. Berufliches Schulzentrum in Sulzbach-Rosenberg;
   Durchführung unabdingbarer Not- bzw. Sicherheitsmaßnahmen (Mängelbeseitigung) und Erstellung eines Masterplans für die Sanierung bzw. Weiterentwicklung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Sulzbach-Rosenberg
6. Feststellung
   - der Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2021,
   - der Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2021 (Art. 88 Abs. 3 LKrO)
7. Entlastung für
   - die Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2021,
   - die Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2021 (Art. 88 Abs. 3 LKrO)
8. Kreishaushalt 2024;
   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplänen 2024 sowie Investitionsprogramm und Finanzplänen 2023 – 2027
9. Gewährung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen nach Art. 11 BayFAG an Landkreise;
   Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts
10. Anfragen, Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil

Dokumente

Niederschrift folgt noch