Kreisausschuss
17.04.2023
15:00 Uhr
Landratsamt Amberg-Sulzbach, König-Ruprecht-Saal
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
- Aktualisierung der Pflegebedarfsplanung und Fortschreibung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes für den Landkreis Amberg-Sulzbach
- Verlängerung der Teilnahme an der Fördermaßnahme „Öko-Modellregion Amberg-Sulzbach/Amberg“
- Übernahme der Schülerbeförderungskosten von ukrainischen Schülerinnen und Schülern in sogenannten „Brückenklassen“ und ggf. in Regelbeschulung
- Übernahme der Schülerbeförderungskosten zu anderer als der nächstgelegenen Schule bis zu maximalen Mehrkosten von 20 %
- LCC, Obere Gartenstr. 3, Sulzbach-Rosenberg;
Aufbau einer neuen Netzwerkinfrastruktur - HCA-Gymnasium, Blumenaustr. 1, Sulzbach-Rosenberg;
Errichtung einer PV-Anlage - Container-Schulgebäude in der Dieselstraße 35a, Sulzbach-Rosenberg;
Errichtung einer PV-Anlage - Landkreisnetz Amberg-Sulzbach;
Betriebskostenübernahme des Landkreisnetzes - Besetzung von Ausschüssen des Kreistages;
Rechnungsprüfungsausschuss - fehlerhaften Zusammensetzung;
Änderung aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofes vom 19.10.2022 - Erlass einer Satzung über die Berufsfachschule für Krankenpflegehilfe des Kommunalunternehmens „Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach“ in Sulzbach-Rosenberg (BFS Krankenpflegehilfe)
- Feststellung
- der Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2020,
- der Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2020 (Art. 88 Abs. 3 LKrO) - Entlastung für
– die Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2020,
– die Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2020 (Art. 88 Abs. 3 LKrO) - Jahresabschluss 2021 des Sondervermögens „St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg“ und des Sondervermögens „St. Johannes Klinik Auerbach“;
Vorlage gemäß Art. 88 Abs. 2 LKrO - Kreishaushalt 2023;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplänen 2023 sowie Investitionsprogramm und Finanzplänen 2022 – 2026 - Gewährung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen nach Art. 11 BayFAG an Landkreise;
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts - Anfragen, Verschiedenes