Unterstützung für Bayerns Kommunen: 90% statt 50%
Appell an Kommunen: Jetzt Bundesprogramm nutzen
„Leistungsfähige Breitbandnetze sind die Lebensadern unserer modernen Welt. Der Freistaat unterstützt die Bayerischen Kommunen auch zukünftig auf höchstem Niveau. Im Rahmen der neuen Bayerischen Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 werden – wie schon bei der Vorgängerrichtlinie – die niedrigen Fördersätze des Bundes von 50 Prozent auf 90 Prozent angehoben,“ betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. „Bei der neuen Bundesförderung stehen Bayern in 2023 insgesamt 450 Millionen Euro an Bundesgeldern zu. Gemeinsam mit den Kommunen ist es unser Ziel, diese Summe möglichst auszuschöpfen. Die Kommunen im Freistaat haben ihre Hausaufgaben gemacht, über 630 sind bereits in das neue Bundesprogramm gestartet. Es ist jetzt am Bund, für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung der Projekte zu sorgen, damit möglichst schnell weitere Glasfaseranschlüsse in Bayern verlegt werden können“, so Füracker weiter.
Seit April 2023 können sich Kommunen für das neue Bundesförderprogramm bewerben. Jedem Land ist ein festes Budget zugeteilt und es gibt zeitlich befristete Antragsfenster. Die Frist zur Einreichung der Förderanträge beim Bund läuft noch bis zum 15. Oktober 2023.
Das neue Förderprogramm des Bundes ermöglicht eine Förderung des Glasfaserausbaus auch in Gebieten, die bereits mit Super-Vectoring versorgt sind (bis zu 250 Mbit/s). Neben den deutlich erhöhten Fördersätzen können finanzschwache Gemeinden zusätzlich bei der Finanzierung des Eigenanteils unterstützt werden. Im Ergebnis können dann auch Fördersätze über 90 Prozent erreicht werden. Seit April 2023 wurden im Freistaat 557 Projekte in 637 Gemeinden gestartet.
Der Breitbandausbau im Freistaat läuft auf Hochtouren. Mit den laufenden Förderprogrammen haben der Freistaat, seine Kommunen und der Bund seit 2014 über 3,6 Milliarden Euro in den Breitbandausbau in Bayern investiert – allein 2,3 Milliarden Euro davon sind Fördermittel des Freistaats. Bayern ist damit unumstritten Spitzenreiter in Deutschland. Profitiert hat besonders der ländliche Raum: Seit Ende 2013 konnte die Versorgung der Haushalte mit schnellem Internet von 27 Prozent auf über 92 Prozent verbessert werden. Nach Fertigstellung allein der bereits laufenden Maßnahmen ist schnelles Internet nahezu flächendeckend (über 99 Prozent) im Freistaat verfügbar. Bei der Versorgung mit Gigabitbandbreiten belegt der Freistaat als größtes Flächenland mit 66 Prozent versorgter Haushalte ebenfalls eine starke Ausgangsposition.
Quelle: Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat