Kreistag
22.04.2024
15:00 Uhr
Landratsamt Amberg-Sulzbach, König-Ruprecht-Saal
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
- Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse gem. Art. 40 LKrO;
Kommunalrechtsnovelle 2023 - Besetzung von Ausschüssen des Kreistages;
Änderung gemäß dem Vorschlag der FDP/FWS-Fraktion - Besetzung des Jugendhilfeausschusses - § 70 Abs. 1 und § 71 Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII-KJHG) und Art. 19 AGSG, § 34 der Geschäftsordnung (GeschO);
Bestellung der beratenden Mitglieder - Staatliche Berufsfachschulen für Ernährung und Versorgung, Kinderpflege und Sozialpflege in Sulzbach-Rosenberg;
Genehmigung von
- Umbaumaßnahmen zur Brandschutzertüchtigung und Sanierung der WC-Kerne'
- Einbau einer wassergeführten Heizung
- Herstellen der Barrierefreiheit - Berufliches Schulzentrum in Sulzbach-Rosenberg;
Durchführung unabdingbarer Not- bzw. Sicherheitsmaßnahmen (Mängelbeseitigung) und Erstellung eines Masterplans für die Sanierung bzw. Weiterentwicklung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Sulzbach-Rosenberg - Feststellung
- der Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2021,
- der Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2021 (Art. 88 Abs. 3 LKrO) - Entlastung für
- die Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2021,
- die Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2021 (Art. 88 Abs. 3 LKrO) - Kreishaushalt 2024;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplänen 2024 sowie Investitionsprogramm und Finanzplänen 2023 – 2027 - Gewährung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen nach Art. 11 BayFAG an Landkreise;
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts - Anfragen, Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil
Dokumente
Niederschrift folgt noch