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Kreistag

Datum:

09.12.2024

Uhrzeit:

15:00 Uhr

Ort:

Kultur-Schloss Theuern, großer Saal, Portnerstraße 1, 92245 Kümmersbruck

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Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024 (öffentlicher Teil)
  2. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
    § 70 Abs. 1 und § 71 Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII – KJHG) und Art. 19 Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuches (AGSG), § 34 der Geschäftsordnung;
    Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
  3. Änderung des Gebietes der Stadt Amberg und der Gemeinde Freudenberg sowie des Landkreises Amberg-Sulzbach (zwischen Raigering und Lintach, bei Regenrückhaltebecken)
  4. Änderung des Gebietes der Stadt Amberg und der Gemeinde Freudenberg sowie des Landkreises Amberg-Sulzbach (Nähe Greßmühle)
  5. Änderung des Gebietes des Marktes Kastl und des Marktes Lauterhofen sowie der Landkreise Amberg-Sulzbach und Neumarkt i.d.OPf. (zwischen Pattershofen (AS) und Schlögelsmühle (NM))
  6. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse gem. Art. 40 LKrO
    - Einführung digitale Gremienarbeit (Ratsinformationssystem)
    - Anpassung Bekanntgabevermutung aufgrund Inkrafttreten des Postrechtsmodernisierungsgesetzes
  7. Staatliches Berufliches Schulzentrum Sulzbach-Rosenberg, Neumarkter Straße 10, 92237 Sulzbach-Rosenberg;
    Vergabeverfahren und Planungsaufträge für eine planerische Umsetzung des vorliegenden abstrakten Raumprogrammes für das Berufsfeld/Fachbereich Kraftfahrzeugtechnik
  8. Umstufung der Ortsdurchfahrt Vilseck im Zuge der Staatsstraße St 2123 und der Kreisstraße AS 5
  9.  Feststellung
    - der Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2022,
    - der Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2022 (Art. 88 Abs. 3 LKrO)
  10. Entlastung für
    - die Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2022,
    - die Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2022 (Art. 88 Abs. 3 LKrO)
  11. Bericht über die Beteiligungen des Landkreises an Unternehmen in Privatrechtsform gemäß Art. 82 Abs. 3 LKrO
  12. Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Oberpfalz-Nord (ZRF Oberpfalz-Nord);
    Bericht von Frau Geschäftsleiterin Katja Sonnauer
  13. Bericht von Herrn Baudirektor Stefan Noll, Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach, Fachbereich Straßenbau, über Planungen und Baumaßnahmen an Bundes- und Staatsstraßen im Landkreis Amberg-Sulzbach
  14. Anfragen, Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil

Dokumente

Niederschrift folgt noch

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