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Kreisausschuss

Datum:

17.04.2023

Uhrzeit:

15:00 Uhr

Ort:

Landratsamt Amberg-Sulzbach, König-Ruprecht-Saal

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Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil

  1. Aktualisierung der Pflegebedarfsplanung und Fortschreibung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes für den Landkreis Amberg-Sulzbach
  2. Verlängerung der Teilnahme an der Fördermaßnahme „Öko-Modellregion Amberg-Sulzbach/Amberg“
  3. Übernahme der Schülerbeförderungskosten von ukrainischen Schülerinnen und Schülern in sogenannten „Brückenklassen“ und ggf. in Regelbeschulung
  4. Übernahme der Schülerbeförderungskosten zu anderer als der nächstgelegenen Schule bis zu maximalen Mehrkosten von 20 %
  5. LCC, Obere Gartenstr. 3, Sulzbach-Rosenberg;
    Aufbau einer neuen Netzwerkinfrastruktur
  6. HCA-Gymnasium, Blumenaustr. 1, Sulzbach-Rosenberg;
    Errichtung einer PV-Anlage
  7. Container-Schulgebäude in der Dieselstraße 35a, Sulzbach-Rosenberg;
    Errichtung einer PV-Anlage
  8. Landkreisnetz Amberg-Sulzbach;
    Betriebskostenübernahme des Landkreisnetzes
  9. Besetzung von Ausschüssen des Kreistages;
    Rechnungsprüfungsausschuss - fehlerhaften Zusammensetzung;
    Änderung aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofes vom 19.10.2022
  10. Erlass einer Satzung über die Berufsfachschule für Krankenpflegehilfe des Kommunalunternehmens „Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach“ in Sulzbach-Rosenberg (BFS Krankenpflegehilfe)
  11. Feststellung
    - der Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2020, 
    - der Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2020 (Art. 88 Abs. 3 LKrO)
  12. Entlastung für 
    – die Jahresrechnung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Jahr 2020, 
    – die Jahresabschlüsse der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Jahr 2020 (Art. 88 Abs. 3 LKrO)
  13. Jahresabschluss 2021 des Sondervermögens „St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg“ und des Sondervermögens „St. Johannes Klinik Auerbach“;
    Vorlage gemäß Art. 88 Abs. 2 LKrO
  14. Kreishaushalt 2023;
    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplänen 2023 sowie Investitionsprogramm und Finanzplänen 2022 – 2026
  15. Gewährung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen nach Art. 11 BayFAG an Landkreise;
    Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts
  16. Anfragen, Verschiedenes


B) Nichtöffentlicher Teil

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