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Anlagenüberwachung

Was ist das?

Die Anlagenüberwachung ist die objektbezogene Überwachung von Gewässerbenutzungen und den dazu dienenden Benutzungsanlagen sowie die Überwachung von Anlagen, die auf-grund ihrer verwendeten und gelagerten Stoffe ein Gewässergefährdungspotential besitzen.

Ziel

  • nachteilige Veränderungen auf die Gewässer rechtzeitig erkennen und vermeiden,
  • Einhaltung der wasserwirtschaftlichen Vorschriften und Bescheide; Verstöße aufde-cken und notwendige Maßnahmen anregen und vorschlagen,
  • die Eigenverantwortung der Anlagenbetreiber unterstützen,
  • die Vorsorge im Umgang mit dem Gut Wasser in das Bewusstsein der Bürger stellen.

Was wird überwacht?

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen z. B.:

  • Heizöllagerungsanlagen
  • Eigenverbrauchstankstellen
  • JGS-Anlagen (Jauche-Gülle-Silagen)
  • HBV-Anlagen (Herstellen-Behandeln-Verwenden)
  • Hydraulikanlagen (z.B. für Aufzüge)
  • Gebindelager (Fasslagerstätten)
  • Aufstellung nicht abschließend)
 

Biodiesel und Bioöle

Treib- und Schmierstoffe, die auf nachwachsenden Rohstoffen basieren, bieten gegenüber Produkten auf Mineralölbasis mehrere entscheidende Vorteile. Wesentlicher Vorteil ist ihre schnelle biologische Abbaubarkeit sowie ihre weitgehende CO2-Neutralität. Außerdem bieten z.B. biogene Hydraulikflüssigkeiten technische Vorteile, wie einen höheren Viskositätsindex.

Informationen zu biogenen Treib- und Schmierstoffen können auch im Internet abgerufen werden.

An Eigenverbrauchstankstellen für Biodiesel werden in der Regel geringere Anforderungen gestellt als an Eigenverbrauchstankstellen für Diesel.

Heizöllagerung

Welche Anlagen sind anzeigepflichtig?

Wer Heizöl lagert, muss dies rechtzeitig beim Landratsamt Amberg-Sulzbach anzeigen.

Das gilt für alle unterirdischen Heizöllagerungen und solche, die in Wasserschutzgebieten liegen.

Oberirdische Heizöllagerungen bis 1.000 Liter Gesamtvolumen außerhalb von Wasserschutzgebieten sind nicht anzeigepflichtig.

Welche Anlagen sind prüfpflichtig?

Alle unterirdischen Anlagen, also alle Heizölerdtanks und unterirdisch verlegte Rohrleitungen, sind unabhängig von ihrem Volumen prüfpflichtig.

Oberirdische Heizöllagerungen über 10.000 Liter Inhalt sind prüfpflichtig. Wenn der Lagertank innerhalb eines Wasserschutzgebietes liegt, dann ist er prüfpflichtig, wenn mehr als 1.000 l gelagert werden.

X-markierte Felder kennzeichnen die prüfpflichtigen Anlagen

 Gesamtinhalt bis
1.000 Liter
über
1.000 Liter
über
10.000 Liter
über
100.000 Liter
Oberirdische Heizöllagerung     X X
Oberirdische Heizöllagerung im Wasserschutzgebiet   X X X
Oberirdische Heizöllagerung in Überschwemmungsgebieten   X
(einmalig)
X X
Unterirdische Heizöllagerung X X X X

Der typische Heizölkellertank, der in einem einsehbaren Auffangraum aufgestellt ist, gilt als oberirdisch. Auch die zugehörigen Rohrleitungen müssen oberirdisch verlegt sein, sonst müssen diese separat geprüft werden.

Neuregelung in Überschwemmungsgebieten

Oberirdische Heizöllagerungen über 1.000 bis 10.000 Liter sind einmalig vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung in folgenden Gebieten prüfen zu lassen:

  • durch Rechtsverordnung festgesetzte Überschwemmungsgebiete

Wann und wie wird geprüft?

Die Heizöllagerung muss vor Inbetriebnahme, bei wesentlichen Änderungen und bei der Stilllegung durch einen Sachverständigen geprüft werden. Außerdem muss sie während des Betriebs wiederkehrend alle 5 Jahre, bei unterirdischen Lagerungen in Wasserschutzgebieten alle 2 1/2 Jahre geprüft werden.

Der Betreiber der Heizölverbraucheranlage muss den Sachverständigen selbst und rechtzeitig beauftragen. Das Landratsamt Amberg-Sulzbach überwacht die termingerechte Prüfung prüfpflichtiger Anlagen.

Der Sachverständige erstellt nach Durchführung der Prüfung einen Prüfbericht, in dem er festgestellte Mängel beschreibt und sie in 3 Kategorien einteilt (geringe, erhebliche oder gefährliche Mängel). Der Betreiber erhält das Original des Prüfberichts, die zuständige Verwaltungsbehörde in der Regel einen Abdruck.

Der Betreiber ist verpflichtet, Mängel unverzüglich durch einen Fachbetrieb oder selbst, so-weit dieser die Anforderungen an einen Fachbetrieb erfüllt, beheben zu lassen oder zu beheben. Bei erheblichen Mängeln ist eine Nachprüfung durch den Sachverständigen gesetzlich vorgeschrieben, der Betreiber wird zudem vom Landratsamt Amberg-Sulzbach, Sachgebiet Wasserrecht zur Mängelbehebung aufgefordert, die Ausführung der Mängelbehebung und Anlagennachprüfung wird von der Wasserrechtsbehörde überwacht.

Jauche, Gülle, Silage und Pflanzenschutzmittel

Die Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Festmist und Silagesickersäften sind im Anhang 5 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit was-sergefährdenden Stoffen - VAwS - geregelt.

Weitere Informationen können aus folgenden Merkblättern bezogen werden:

  • Arbeitsblätter der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaftliches Bauwesen in Bayern e. V.
    Darin sind verschiedene landwirtschaftlich interessante Themen aufbereitet. U. a. gibt es neue Arbeitsblätter zu Flachsilos und Sickersaftableitung, Lagerung von Festmist und Eigenverbrauchstankstellen für Dieselkraftstoff.
  • Wirtschaftsdünger und Gewässerschutz
    Lagerung und Ausbringung von Wirtschaftsdüngern in der Landwirtschaft
    Herausgeber: Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bayer. Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen
  • Verminderung der Nitratauswaschung
    Herausgeber: Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bayer. Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen
  • Gärsaft und Gewässerschutz
    Die sachgemäße Behandlung von Gärsaft aus der Gärfutterbereitung unter Berücksichtigung des Gewässerschutzes
    Herausgeber: Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Oberste Baubehörde im Bayer. Staatsministerium des Innern
  • Integrierter Pflanzenschutz praxisgerecht Pflanzenschutz und Gewässerschutz
    Herausgeber: Bayerische Landesanstalt für Bodenkultur und Pflanzenbau, Bayer. Landesamt für Wasserwirtschaft

Bürger des Landkreises Amberg-Sulzbach können die Merkblätter (sofern noch verfügbar) auch über das Sachgebiet Wasserrecht per E-Mail unter Angabe ihrer Postadresse anfordern.

Tankstellen

Tankstellen sind ortsfeste und ortsfest genutzte Anlagen, an denen flüssige, wassergefährdende Kraftstoffe zur Versorgung von Kraftfahrzeugen abgefüllt werden. Der Tankstellenbegriff umfasst hierbei die Abfüllfläche, die Abgabeeinrichtung, die Dom- und Fernfüllschächte, ggf. Fernfüllschränke sowie die Rückhalteeinrichtungen einschließlich der Zulaufleitungen.

Wasserwirtschaftliche Anforderungen an Tankstellen sind in der Anlagenverordnung (VAwS), vor allem aber in dem Arbeitsblatt „Technische Regel wassergefährdender Stoffe Tankstellen für Kraftfahrzeuge (TRwS 781; gilt nicht für Luft-, Schienen- und Wasserfahrzeuge, sowie mobile Abfüllstellen) festgeschrieben.

Tankstellen unterliegen in der Regel einer wiederkehrenden Prüfpflicht durch eine zugelassenen Sachverständigen.

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